Gemeinde Westendorf

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Gebührenkalkulation für Entwässerungseinrichtung

Gebührenkalkulation für die Entwässerungseinrichtung der Gemeinde
12/2017 Dass ab dem 1. Januar 2018 die Abwassergebühren in unserer Gemeinde um 119 Prozent auf 2,40 Euro steigen, haben Sie sicher bereits der Tagespresse entnommen. Auch die am 20. Oktober durchgeführte Bürger-informationsveranstaltung zur ausführlichen Vorstellung der Ergebnisse der durchgeführten Globalkalkulation war mit circa 130 Bürgerinnen und Bürgern sehr gut besucht. An dieser Stelle wurde die Gelegenheit genutzt, die Hintergründe für die enorme Preisstei-gerung aufzuzeigen.
Turnusgemäß wird die Gemeinde durch das Landratsamt einer überörtlichen Rechnungsprüfung unterzogen. Zuletzt war dies 2014 der Fall. Nach deren Abschluss erhält die Gemeinde einen Abschlussbericht, in dem etwaige kritische Anmerkungen in Form von Textziffern angegeben sind. Für die Gemeinde ist die Bearbeitung dieser Textziffern unerlässlich. Zudem ist hierzu auch Rechenschaft gegenüber dem Landratsamt abzulegen.
Einer dieser Textziffern war der Hinweis, dass die Gemeinde Westendorf über Jahrzehnte keine Globalberechnung für die Beitrags- und Gebührenkalkulation zur kostendeckenden Betreibung der Entwässerungseinrichtung durchgeführt habe. Der Gesetzgeber fordert durch das Kommunale Abgabengesetz (KAG) jedoch, dass die Beiträge und Gebühren für die Kanalisation entsprechend dem Aufwand auf die Nutzer der Entwässerungseinrichtung umzulegen sind. Die Gemeinde darf dabei weder Gewinne erzielen, aber auch keine Verluste erwirtschaften. Ziel muss es sein, kostendeckend zu arbeiten. Um dieses Ziel stets zu erreichen muss spätestens alle vier Jahre eine Neukalku-lation erfolgen.
Wie Sie anhand des nun anstehenden Preisanstieges sicherlich erahnen können, hat unsere Gemeinde in den letzten vier Jahren (Kalkulationszeitraum) ein großes Defizit eingefahren. Dieses beläuft sich auf über 150.000 Euro. Daraus ergibt sich für die Gemeinde Westendorf der gesetzliche Auftrag, dieses Defizit über die Gebührenanpassung auszugleichen.
Auch wenn dies an dieser Stelle wenig tröstlich erscheint, so hätte es auch anders laufen können. Hätte die Gemeinde im Kalkulationszeitraum ein Guthaben erwirtschaftet, hätte dies zu einer Preissenkung der Abwassergebühren geführt.
Fachlich begleitet wurde die Gemeinde durch das Satzungsbüro Schulte/Röder aus Veitshöchheim. Grundlage für die Berechnung der neuen Beitrags- und Gebühren-sätze war zunächst die Erfassung der Geschossflächen auf den einzelnen Grund-stücken. Die hier ermittelten Daten haben Sie in Form eines Aufmaßblattes mittler-weile erhalten.
Parallel dazu hat das Satzungsbüro alle Investitionskosten, die die Gemeinde für die erstmalige Herstellung des Kanalsystems aufgewendet hat, ermittelt. Auf Grundlage dieser Daten sind für die Gemeinde Westendorf folgende Beträge kalkuliert worden.
? Beitrag pro m2 Geschossfläche: 12 Euro (bisher 16 Euro)
? Gebühr für die Abwassereinleitung: 2,40 €/m3  (bisher 1,10 €/m3)
Die neuen Sätze sind in der Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Westendorf aufgenommen worden und treten zum 1. Januar 2018 in Kraft. Über die gemeindliche Homepage (Rathaus & Service / Satzungen und Verordnungen) besteht die Möglichkeit in die entsprechenden Satzungen Einblick zu nehmen. 1
1/2017
Augsburger Allgemeine: Abwassergebühren schnellen hoch

Zur Entwässerungssatzung

Zur Beitrags- und Gebührensatzung über die öffentliche Entwässerungseinrichtung



 

 

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